Die beste aller schlechten Parteien – Teil II

Nach längerer Zeit habe ich mich wieder mal aufgerafft über das ärgerliche Thema Politik zu bloggen und habe als Gastbloggerin von Neuwal eine kleine Entscheidungshilfe für die NR-Wahlen am 29. September verfasst.

Nicht dabei ≠ Super

Nachdem es den einen oder anderen Kommentar dazu gegeben hat, insbesondere weil manche nicht auf der Liste befindlichen Parteien offenbar auch gerne ein paar Zeilen über sich gelesen hätten, möchte ich meinen Blogeintrag hiermit ergänzen.

Generell darf ja jeder den absurden Schluss für sich ziehen, dass seine Lieblingspartei, so sie sich nicht auf meiner Liste befindet, ursuper ist. In meinem Fall jedoch heißt es bloß: Alle Parteien, die sich nicht auf der originalen Ungustl-Liste befinden, sind meiner Einschätzung nach nicht automatisch super. Im Gegenteil der Ausschluss aus der Liste ist bestenfalls so zu interpretieren, dass mir diese Parteien entweder völlig egal sind, ich kein weiteres Wort über sie verlieren wollte, oder ihnen einfach keine Chance auf einen Einzug in den Nationalrat zubillige.

Hier also der kleine Zusatz für alle, die eine noch umfassendere Entscheidungshilfe benötigen (wie gehabt die Unsympathischsten zuerst):

Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ)

BZÖ, FPK, Tralali, Tralala… eigentlich wollte ich über diese Partei(en) wirklich kein Wort mehr verlieren. Nunmehr aber ist mir eingefallen, dass es ja immer noch die Möglichkeit eines sogenannten Grundmandates gibt und wie wir alle wissen, ist Kärnten ein österreichischer Sonderfall. In dieser Hinsicht könnte das BZÖ sich über aktive Haider-Gedenkveranstaltungen eventuell doch noch mal in den Nationalrat stemmen. Wir werden es ja sehen. Grundsätzlich kenne ich mich bei den vielen Neugründungen, Zusammenschlüssen, Aus- und Einschlüssen dieser politischen Gruppierung nicht mehr aus, assoziiere aber die meisten Mitglieder mit irgendeiner Form der FPÖ oder ex-Haiderpartie. Politisch gesehen halte ich sie also generell für unwählbar.

Die Piraten

Was soll ich zu den Piraten sagen? Es gab 1 – 2 Twitterer die eher enttäuscht waren, dass ich sie nicht wahrgenommen habe, ich bin aber nach wie vor der Meinung, dass die österreichischen Piraten immer noch ein völliges Randphänomen sind. Sich auf der Welle einiger Erfolge internationaler Kollegen auszuruhen reicht nicht. Und selbst wenn ich zugebe, dass ich mich aus politischen Diskussionen weitestgehend raushalte (insb. auf Twitter!), so muss ich einerseits sagen, dass ich monothematisch ausgerichtete Parteien für nicht wählbar halte, andererseits habe ich die Netzkompetenz der österreichischen Piraten bis dato nicht wahrgenommen.

Ein Blick auf die Homepage zeigt zwar die Abdeckung weiterer Themen (Bildung, etc.), stichhaltige Argumente aber, warum ich ausgerechnet die Piraten, statt z. B. die Grünen, wählen sollte, fehlen mir.

Die KPÖ

Ach die Kommunisten. Es gab und gibt in Graz einige leuchtende Beispiele, wie man gute Politik macht (Kaltenegger!), für mich ist diese Partei aber allein dadurch nicht wählbar, weil sie sich noch immer nicht dazu aufraffen kann, sich endlich einen Namen zu geben, der sich nicht auf ein weltweit gescheitertes Politikexperiment bezieht. Kommunisten. Tut mir leid, kann ich nicht wählen. Punkt.

Zum jetzigen Zeitpunkt fallen mir nun wirklich keine weiteren erwähnenswerten Parteien ein. Alle die sonst noch so herumkrebsen haben bestenfalls die Gemeinsamkeit, dass es sich um kuriose bzw. sehr seltsame Außenseiter handelt.

Ich werde übrigens am 22. September gemeinsam mit anderen Blogger- und Twitterkollegen das ATV Meine Wahl Special auf Twitter begleiten. Da versammeln sich alle Spitzenkandidaten. Es wird sicher lustig werden. Wer sich in den Thread reinhängen und mitkommentieren will, sollte spätestens ab 20:15 den offiziellen Hashtag #meinewahl verfolgen.

Susanne, 8. September 2013

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Demokratie für Anfänger – Teil III

peeking sandworm - artwork zoer

 

Alle Tiere sind gleich. Aber manche sind gleicher“ (George Orwell, Animal Farm)

 

Nach einer kleinen Auszeit, die ich in einer viel zu kalten Steiermark verbracht habe, kehrte ich heute nach Wien zurück und wurde sogleich von einem Brief der Wiener Grünen begrüßt. Man teilte mir darin mit, dass meine Beitrittserklärung als Unterstützerin angekommen wäre. Zeit für Freudensbekundungen darüber hatte man offenbar keine, man kam gleich zur Sache und vertröstete mich, dass es etwas dauern würde, bis eine Entscheidung über meine Aufnahme getroffen wäre: „Demokratische Entscheidungen brauchen Zeit und wir fällen Entscheidungen demokratisch“.

Das freut mich und die angekündigte Wartefrist möchte ich diesbezüglich auch gleich nutzen, um weitere Überlegungen in Sachen Demokratie anzustellen. Etwas genereller gefasste, vielleicht auch mit dem einen oder anderen weniger enthusiastischen Beigeschmack, mit Gleichnissen möchte ich mich diesmal überhaupt zurückhalten, vor allem aber möchte ich heute versuchen, dem Begriff und was ich darunter verstehe etwas allgemeiner auf den Grund zu gehen.

Ich persönlich gehe zunächst davon aus, dass sich jeder, der in einer Demokratie lebt, auch daran beteiligen kann, in gewissen Fällen sogar die Pflicht hat, sich daran zu beteiligen, will man verhindern, dass sich diese „beste aller schlechten Regierungsformen“ (das Zitat stammt angeblich von Winston Churchill) nicht zum Nachteil der großen Masse jener verändert, die weniger aktiv daran teilhaben. Dass es in einer Demokratie immer mehr oder weniger aktive Personen gibt, liegt auf der Hand und hat den eindeutigen Vorteil, dass sich der Großteil der Bevölkerung, der nicht als Politiker oder Politikerin mitgestalten will, anderen Aufgaben widmen kann. Nicht weniger wichtige Aufgaben, das ist klar, es geht ja schließlich auch darum, dass man sich im Lande darum kümmert, dass landwirtschaftliche Produkte hergestellt werden, dass man als Industrieller oder Arbeiterin, Wissenschaftlerin oder Hausmann, Arzt oder Straßenbahnfahrerin oder in sonstiger Betätigung mehr oder weniger dazu beiträgt, dass der Laden sozusagen läuft. Diesen vielen Personen sei aber hier nicht die Aufmerksamkeit gewidmet, sondern viel mehr den Politikern, denn die sitzen sozusagen direkt am Drücker, formulieren Gesetze und fungieren auch als Sprachrohr, um dafür zu sorgen, dass unsere demokratischen Prinzipien aufrecht erhalten, dass Missstände aufgedeckt und verhindert werden und insgesamt, der Großteil der Bürger des Landes mehr oder weniger zufrieden bleibt.

Schief zu laufen beginnt es ab dem Zeitpunkt, wo man der Meinung ist, dass das Gros der in der Politik aktiven Personen diese Aufgaben nicht mehr wahrnimmt. Diesen Eindruck habe ich persönlich schon lange, und ich glaube meine, wenn auch auf keiner repräsentativen Statistik beruhende, Einschätzung, dass es sehr vielen Bürgern in Österreich genau so geht, ist nicht unbegründet. Seit einigen Jahren steigen die Zahlen der Nichtwähler, werden wieder vermehrt Personen in Ämter gewählt, für die sie nicht taugen, für die sie sich aber deshalb empfehlen, weil sie mit simplen Lösungen näher an jene kommen, die sich vom politischen Prozess schon vor sehr langer Zeit verabschiedet haben. Dieser Eindruck und die Tatsache, dass ich immer seltener das Gefühl hatte in den vergangenen Wahlgängen eine echte Alternative zum Althergebrachten zu haben, haben mich schließlich dazu veranlasst, im Rahmen der Grünen Vorwahlen, einen etwas genaueren Blick auf den demokratischen Prozess zu werfen. Sozusagen mal mit einer Zehe, ganz vorsichtig, in den viel zu kalt erscheinenden Politikteich zu tauchen (doch noch ein Gleichnis…).

 

Grüne Vorwahlen

 

Nun, kalt war er wirklich der Teich, im ersten Moment sogar noch kälter als vermutet. Aber ich bin hart im Nehmen und deshalb möchte ich, bevor die Wiener Grünen die oben angekündigte demokratische Entscheidung treffen, noch einmal die Gelegenheit ergreifen, um meine Sichtweise im Bezug auf das Mitwirken des Einzelnen am demokratischen Prozess darzulegen. Ich gehe nämlich davon aus, dass es in einem demokratischen Land jedem und jeder in egal welcher Art und Intensität möglich sein soll an diesem Prozess teilzuhaben. Mehr noch, wenn ich von einer Partei dazu eingeladen werde und wenn diese Partei sich vordergründig nicht dazu aufrafft, die Teilnahme expliziten Regeln zu unterwerfen, außer, dass man deren grundsätzliche Prinzipien teilen soll, dann ist es meiner Auffassung nach unzulässig im Nachhinein die zuvor aufgestellten Regeln nach Gutdünken auszuweiten bzw. die Teilnahmewilligen einer Gewissensprüfung zu unterziehen. Deshalb auch das einleitende Zitat aus Orwells Farm der Tiere, das ich nicht dergestalt ausgelegt wissen will, dass ich die Wiener Grünen nun als stalinistisch orientierte Parteikonstruktion auffasse, sondern dahingehend, dass ich keinen plausiblen Grund sehe, warum die zuvor aufgestellten Regeln nun ausgerechnet dann geändert werden, wenn die Teilnahmefreude einzelner Politikinteressierter plötzlich über das gewohnte Maß steigt. Ich hätte mir viel eher erwartet, dass man das Angebot der Grünen Vorwähler, die ich nun alles andere als unkommunikativ oder konspirativ erlebt habe, erfreut annimmt. Man kann es sich nämlich in Zeiten, in denen politische Aktivität schon lange nicht mehr ausschließlich auf der Straße stattfindet, wirklich nicht leisten, einer motivierten Gruppe intelligenter Leute, die im und außerhalb des Internet aktiv sind, einfach die Tür vor der Nase zuzuschlagen.

Nun, man mag diese Überlegungen endlos fortführen, das will ich an dieser Stelle nicht tun, viel mehr möchte ich abschließend noch einmal darlegen, was ich bereits zuvor innerhalb meines kleinen Demokratiekurses betont habe: Die Grünen Vorwähler wollen niemand unterwandern oder Personen aus ihren Ämtern entfernen, wenn sie diese Ämter gewissenhaft ausüben. Darum geht es in letzter Folge auch – gewählte Ämter, die man inne hat, inkludieren auch die Abwahl aus diesen Ämtern und wer diese Tatsache nicht akzeptieren will, der sollte mit seinem eigenen Demokratiekurs vielleicht auch noch einmal ganz von vorne beginnen. In Zeiten wie diesen erscheint mir das ganz besonders wichtig.

 

Susanne, 17. Mai 2009

Demokratie für Anfänger

peeking sandworm - artwork zoer

 

Kennen Sie die Geschichte mit dem Fuchs, aus Antoine de Saint-Exupérys „Der kleine Prinz“? Ja? Ein schönes Gleichnis, nicht? Für alle, die sich im Augenblick nicht daran erinnern, es geht um die Begegnung des kleinen Prinzen mit dem Fuchs und dessen Einladung ihn doch zu zähmen. Das würde allerdings nicht von heute auf morgen von statten gehen, sondern eine Zeit lang dauern, wenn er denn aber einmal gezähmt sei, der Fuchs, dann würde er ihn wirklich kennen lernen, er würde ihm vertraut werden. Erst nachdem der Fuchs und der kleine Prinz sich kennen gelernt hatten, der Fuchs gezähmt war, offenbart ihm dieser den allerwichtigsten Punkt dieses Prozesses:  „Du bist zeitlebens für das verantwortlich, was du dir vertraut gemacht hast“. Eine große Verantwortung also dieses Zähmen.

Mir geht es dieser Tage ähnlich. Ich bin auf ein sehr scheues Wesen gestoßen und habe beschlossen es mir besser vertraut zu machen. Dieses Wesen nennt sich Politiker und versteckt sich gemeinhin in düsteren Gemeinderatsstuben und Sitzungssälen. Manche von ihnen reagieren nach dem Prinzip „Kampf oder Flucht“ mit ersterem und stürzen sich auf die Leute, brüllen sie von Podesten an, reden unentwegt auf sie ein, andere wieder sind sehr ängstlich und verstecken sich vor dem so genannten Souverän – der hierzulande das Volk ist – trauen sich nur ganz selten aus ihren geschützten Lagern, und wenn, dann meist in Gruppen. Was ihnen aber hierzulande meines Erachtens größtenteils gemein ist, ist die Tatsache, dass sie davon ausgehen, dass ihnen die im Staats- und Parteiwesen zugedachte Funktion, einmal mutig erobert, auf Lebzeiten gehört, und dass man sie ihnen nicht mehr wegnehmen darf, egal was sie über die Jahre nach den Posteneroberungsfeldzügen dafür bereit sind zu leisten.

Nun, in diesem Punkt unterliegt das scheue Politikerwesen einem Irrglauben, denn gewählte Ämter oder Positionen hat man, auch hierzulande, eben deshalb inne, weil man gewählt wurde. Manchmal vom Volk, manchmal von den eigenen Artgenossen. Trotz allem ist das charakteristische in einer Demokratie, auch innerhalb einer Parteidemokratie – meines bescheidenen Wissens nach – die Tatsache, dass eine Wahl weder im einen, noch im anderen Gremium auf Lebzeiten gültig ist.

Diesen Grundsatz lernen manche Politikwesen oft brutal und völlig unvorbereitet, wenn sie abgewählt werden. Einige von ihnen können die erlittene Schmach auf Lebzeiten nicht verkraften, andere weigern sich gar, die Legitimität der Abwahl überhaupt anzuerkennen und leben forthin im Glauben, diese Abwahl kann nur, muss, ein schrecklicher Irrtum gewesen sein.

Nichtsdestotrotz und um in dieser langen Rede auf den Punkt zu kommen, hierzulande gibt es was das Wahlvolk betrifft eine gewisse Trägheit. Man jammert viel und oft, ist unzufrieden mit den Politikern und Politikerinnen, die sich stellvertretend für ihre Artgenossen aus dem schützenden Parteilager trauen und hofft inständig es möge endlich jemand des Weges kommen, den man wieder guten Gewissens wählen kann. Vielen Grünwählern geht es in der letzten Zeit so, auch vielen die irgendwann einmal mit dieser Partei sympathisiert haben, die sich aber enttäuscht abgewandt haben und sich nun zumeist mit traurigen Augen im engen Freundeskreis sitzend wieder finden, und immer und immer wieder dasselbe Problem (einstimmig) lamentieren.

Erfreulicherweise aber gibt es noch Bewegungen, die sich nicht vom trägen Fluss des Jammerns und Zeterns hinwegspülen haben lassen, sondern mutig nach Lösungen suchen. Die Initiative „Grüne Vorwahlen“ ist so eine. Schlaue Leute haben da in den Statuten der Wiener Grünen einen Passus entdeckt, der auch bloßen Sympathisanten, also Leuten wie mir, die Mitgliedschaften in ideologischen Gruppierungen fürchten wie der Teufel das Weihwasser, die Möglichkeit eröffnen, aktiv am politischen Prozess mitzuwirken und ihnen, zumindest theoretisch, ein Stimmrecht für die Wahl der Kandidaten der Grünen bei den Gemeinderatswahlen 2010 geben.

 

Logo Grüne Vorwahlen

 

Langer Rede kurzer Sinn, ich habe meine Sachen gepackt, bin gestern zur betreffenden Informationsveranstaltung ins Wiener Cafe Westend gefahren und habe mich kurz und schmerzlos als Grüne Vorwählerin registriert. Als die 100. übrigens. Preis hab ich dafür vorerst keinen bekommen, aber der kommt vielleicht noch, denn ich habe die Chance, wie meine Grünen Mitvorwähler auch, einen Schritt zu tun, weg vom bloßen Lamentieren hin zum aktiven Teilnehmen und das kann unter Umständen in einer Bewegung münden, vielleicht in einer fruchtbaren, in der die scheuen Politiker – vorerst beschränkt auf die der Grünen – ganz vorsichtig und sanft aus ihren Verstecken gelockt werden und ein behutsamer Zähmungsversuch gestartet wird. Ein Zähmungsversuch mit großer Verantwortung, das steht fest, aber man weiß ja nie, vielleicht kitzeln wir einen kleinen Obama aus seinem Lager, einen Politiker oder politisch Ambitionierten, der oder die sich mutig seinen oder ihren Wählern stellt und zum Kandidaten wird, den man mit Überzeugung wählen kann? Vielleicht! Man sollte die Hoffnung, dass derartiges auch in Österreich passieren kann noch nicht aufgeben.

Ich kann derzeit noch nicht viel über den Prozess der grünen Vorwahlen sagen, aber ich werde ihn hochneugierig begleiten und an dieser Stelle zu unregelmäßigen Zeiten darüber berichten. Was am Ende steht, oder ob das Ende vielleicht gar ein Anfang ist, wird man sehen. Für alle, die es ebenso wie ich leid sind, sich über die politische Situation in unserem Land zu ärgern und aktiv etwas zu einer Änderung beitragen möchten, für alle, die mit den Grünen sympathisieren und Wien als ihren Lebensmittelpunkt sehen, gibt es bis zum 15. Juni noch die Möglichkeit sich auch als Grüne Vorwähler registrieren zu lassen. Und zwar hier. Dort finden sich zudem viel ausführlichere Informationen, als ich sie an dieser Stelle geben kann. In diesem Sinne darf ich für heute auch mit Saint-Exupéry schließen: „Es gibt keine Lösungen im Leben. Es gibt Kräfte in Bewegung: die muß man schaffen; die Lösungen folgen nach“ (Nachtflug).

 

Susanne, 29. April 2009

Skizzen aus Wien – Nr. 21

Weder kennt das Wetter Gnade, noch die vor sich hinrollende Wirtschaftskrise. Gestern Abend trieben mir die Berichte über Verluste der österreichischen Bundesbahnen wieder einmal die Zornesröte ins Gesicht und so suchte ich verzweifelt nach Trost in der Wochenendausgabe des Standard, der verlockenderweise die Frage: „Gibt es Positives an der Krise?“ zu beantworten versuchte. Hätte das Blatt freundlicherweise gleich auf der ersten Seite mit „Nein“ geantwortet, wäre mir so nicht nur die eineinhalbstündige Lektüre erspart geblieben, sondern es wäre mir vielleicht auch tatsächlich möglich gewesen, mit der gewonnenen Zeit Sinnvolleres anzufangen. So aber las ich einen Kommentar nach dem anderen und war am Ende noch frustrierter als zuvor.  Zwar fanden sich unter den Beiträgen auch einige von Österreichs bekanntesten Kabarettisten, die zitierten Spaßmacher entpuppten sich jedoch durch die Bank als ebenso desillusioniert wie es offenbar der Rest des Landes ist. Während der eine meinte, er könne sehr über die 1% Zinsen auf seinem Sparbuch lachen, konterte der andere mit der Einsicht, dass man am besten über die Krise selbst lachen sollte, man hätte dann wenigstens noch sehr lange zu lachen…Zynismus bzw. Sarkasmus bzw. Verbitterung unter den Komödianten des Landes.

Darüber hinaus gab es noch eine Menge Interviews mit sogenannten Experten, in denen diese mit Ratschlägen wie zum Beispiel „Man gewöhnt sich auch an weniger Einkommen“ Mut machten oder darauf hinwiesen, dass Islandpferde jetzt um 15% billiger zu haben seien (eine isländische Branche, in die unsere ÖBB offenbar durch Zufall nicht investiert haben…). Ein Zukunftsforscher weiß wortreich so gut wie nichts auszusagen, außer, dass jetzt sicher alles besser würde, aber nur, wenn wir es richtig anpackten.

In Anbetracht der Tatsache also, dass dieser Aufmunterungsversuch, wenn auch lobenswert, total in die Hose gegangen war, musste ich am heutigen Tage zu drastischen Maßnahmen schreiten und…spazierengehen! Dazu ist zu erwähnen, dass ich zwar grundsätzlich ein nicht unsportlicher Mensch bin, ja sogar einigen Sportarten aktiv nachgehe, ich mit der Aktivität des Spazierengehens per se jedoch bereits seit Kindheitstagen wenig anzufangen weiß. Ja, eigentlich hat die gutgemeinte Aufforderung, meist von Seiten der Eltern, vor oder wahlweise nach dem sonntäglichen Ausflug in ein Gasthaus, doch ein bisschen spazieren zu gehen im mindesten Fall in hochfrequentem Augenrollen, im schlimmsten in verzweifeltes Flehen à la „Nein, bitte nicht!“ gemündet.

Nun, es zeigt sich was sowohl Wetter als auch Wirtschaftskrise bewirken können. Im Positiven. Ich kann nämlich nicht behaupten, dass mir der heutige Spaziergang nicht gefallen hätte. Im Gegenteil, die unterdurchschnittlichen Temperaturen ließen mich für ein paar Sonnenstrahlen überdurchschnittlich dankbar sein, die Vermeidung wirtschafts- oder politikaffiner Themen schließlich ließ die traurige Lage des Landes und der Welt kurzerhand in den Hintergrund treten. Facit: ein schöner Sonntag – was will man mehr?

 

Susanne, 22. März 2009

Skizzen aus Wien – Nr. 20

Winterlandschaft

 

Er will nicht so recht. Der Frühling. Immer häufiger zeigt sich die Sonne, es ist auch zunehmend wärmer, und gerade wenn man meint, jetzt, jetzt ist es endlich so weit, steht man morgens auf, zieht die Jalousien hoch und sieht grau. Nichts als grau. Dann wieder Regen, vergangenen Freitag sogar Hagel. Man sollte im März ohnehin noch nicht auf den Frühling hoffen, das ist für unser Land einfach viel zu früh. Ich spreche aus Erfahrung und langjährige Wetterbeobachtung hat bisher folgendes Ergebnis erbracht: in 9 von 10 Fällen kann man damit rechnen, dass es rund um Ostern zu einem Winter-/Schlechtwettereinbruch kommt. Schneefall, Temperaturen unter dem Gefrierpunkt, das volle Programm. Und Ostern fällt dieses Jahr auf den 12. April – fast ein Monat noch, in dem mit wirklich allem zu rechnen ist.

Warum ich für den heutigen Eintrag ein banales Thema wie das Wetter gewählt habe, liegt auf der Hand. Im Moment gibt es wirklich kaum Erfreuliches zu berichten. Amokläufe, ein Prozess, in dem laut Boulevardpresse ein Monster gerichtet werden soll, die andauernde und zunehmend unfreundlicher werdende Weltwirtschaftskrise, &c. &c. Im Vergleich dazu ist das aktuelle Wetter geradezu eine Frohbotschaft. Und nachdem ich nicht vorhabe, den Lesern den heutigen Sonntag mit weiteren Schreckensmeldungen und den dazugehörigen Analysen zu verderben, bleiben wir doch noch kurz beim Wetter. In Lima hat es aktuell 22.4°C, bei bewölktem Himmel, in Miami hat es bei ebenfalls bewölktem Himmel 22.2°C, in Mombasa ist es heiter, die Temperatur beträgt 29.0°C, in Kuala Lumpur ist es zwar stark bewölkt, trotz allem hat es badefreundliche 31.7°C, in Cairns wird man sich bei noch sonnigen 26.6°C auch nicht verkühlen. Das Restprogramm für den heutigen Tag, der für die Bundeshauptstadt ausgedehnte Wolkenfelder, den einen oder anderen Regenschauer und ein Maximum von 11.0°C verspricht: die Jalousien wieder runterziehen, ins Bett legen und a) einen guten Film schauen, b) bei der aktuellen, hochamüsanten Lektüre fortsetzen, oder c) weiterschlafen. Vielleicht findet sich für alle drei Varianten noch Platz im Tagesprogramm, draußen habe ich heute auf jeden Fall nichts versäumt.

 

Susanne, 15. März 2009

Skizzen aus Wien – Nr. 19

Willkommen

 

Der März bricht an, die Temperaturen werden langsam erträglicher, erste feine Anzeichen eines doch noch möglichen Frühlings liegen in der Luft und mit dem Tauwetter werden die Menschen hierzulande etwas lockerer. Manche vielleicht wieder zu locker. Was also hat sich in unserem wunderschönen Land, wo die Schifahrer immer gewinnen und es noch wackere Männer gibt, die ihren Frauen ein Edelweiß vom Berg holen, diesbezüglich getan?

Ein amerikanischer Bürger fällt unter Augenbezeugung zweier heimischer Drogenfahnder unglücklich hin und tut sich moderat weh.

Ein ehrenwerter Herr aus dem Burgenland, der sich vollkommen selbstlos seinen Freunden angeboten hat, ein wenig Geld irgendwohin weiterzuleiten, wird festgenommen.

Zwei Ereignisse die symptomatisch für unser Land sind und die immer wieder die gleichen, ur-österreichischen Reaktionsmuster auslösen. „Ich habe nichts gesehen, war ganz sicher nicht dabei, habe nur das Beste gewollt und überhaupt –  Schuld sind mit Sicherheit die Anderen“. Das Interessante daran, es geht durch! Und zwar seit Jahren –  man könnte auch sagen seit Jahrhunderten (dem Hause Habsburg sei Dank…). Die österreichische Wegschaumentalität ist aber nicht nur verantwortlich für den hiesigen Umgang mit öffentlichen Skandalen – wo sonst ist es möglich, dass immer wieder haarsträubende Dinge bekannt werden, auf die dann entweder eine abwiegelnde Rechtfertigung folgt, oder nach einem leisen Aufschrei in den Medien doch alles wieder unter den mittlerweile gigantischen Teppich gekehrt wird – sie trägt auch maßgeblich dazu bei, dass sich an den herrschenden Zuständen absolut nichts ändert. Wir befinden uns quasi in einem Teufelskreis, den ich kurz mit einem anschaulichen Beispiel aus dem organisierten Verbrechen erklären möchte: keiner schafft es in ein System einzudringen, wenn er sich auf dem geplanten Weg nach oben nicht die Hände schmutzig macht UND sollten ihm dann irgendwann im Lauf seiner Karriere Zweifel in Bezug auf Redlichkeit und Moral kommen, so kann er den Ausstieg aus diesem System ebenfalls vergessen, weil dann alles nach der Devise „mitgehangen – mitgefangen“ verläuft. Das ist das Grundproblem, das sich durch unsere öffentliche Verwaltung, die Polizei und die Politik zieht. Der kleine Max, der seinen Frust dann an einem vermeintlichen Drogendealer auslässt, der unbedeutende Moritz, der dem einen oder anderen Bekannten „einen Gefallen“ tut (meist entgeltlich…), das sind bloß Symptome eines Systems, das seit vielen Jahren gut und reibungslos läuft und an dem sich alle, die daran teilhaben mehr oder weniger schamlos bedienen. Die Rechnung kriegt die Politik bei den Wahlen präsentiert. Sinkende Wahlbeteiligung oder ungültige Stimmabgabe, im allerschlimmsten Fall geht der Wähler einem Demagogen und Agitator auf den Leim…die positive Seite daran? Ich habe noch keine entdeckt, aus welchem Grunde ich mich in der kommenden Woche aufs Land zurückziehen werde und dort der Natur und dem allgemeinen Müßiggang frönen werde. Nachdem ich mich diesbezüglich wieder der Gefahr einer ÖBB-Benutzung aussetzen werde müssen, gibt es an dieser Stelle vielleicht bereits nächste Woche wieder Amüsanteres zu lesen.

 

Susanne, 1. März 2009

Skizzen aus Wien – Nr. 16

musical sandworm - Artwork ZOER

Ich war wieder mal viel zu optimistisch. Keineswegs hat gab’s im Februar bis jetzt nennenswert Positives zu berichten. Die Grünen demontieren sich systematisch und scheinen das nicht mal zu bemerken bzw. befinden sich offenbar noch auf der schon einmal an dieser Stelle beschriebenen 1. Stufe der Kübler-Ross’schen Trauerphasen (zur Erinnerung: es handelt sich um den Prozess des Verleugnens). In der österreichischen Bundesverwaltung werden ganz munter Millionenbeträge veruntreut und das mittlerweile komatöse Wahlvolk regt sich darüber scheinbar auch nicht mehr auf. Und mich quält das Dilemma, soll ich aktuelle Nachrichten überhaupt noch verfolgen und mich täglichen Wutausbrüchen aussetzen, oder ist es sinnvoller eine Art Nachrichten-Nihilismus zu praktizieren und sich nur den schönen Künsten zu widmen, einem guten Buch oder vielleicht einer beruhigenden CD?

Die geistige Lethargie, die sich seit Jahren in diesem Land fast epidemieartig ausgebreitet hat, lässt sich gut mit dem Zitat eines Posters mit dem Nicknamen Ralf M., der auf derstandard.at zum Schlamassel der Grünen folgendes anzumerken hatte, zusammenfassen:

Langsam gehen mir die Wahloptionen aus...Der Demokratie fehlt irgendwie der gewisse Reiz wenn man nur die Wahl zwischen Not und Elend hat.“

Sie haben vollkommen recht Herr M.! Dieses Sentiment ist hierzulande jedoch nichts Neues – seit gefühlten Jahrzehnten scheint sich unser Land wieder in einem geistigen Tiefschlaf zu befinden. Politiker können schalten und walten wie sie wollen, haarsträubende Äußerungen von Menschen, die ein öffentliches Amt ausüben, resultieren schon lange nicht mehr in Rücktritten, im Gegenteil, diese Menschen werden im gelindesten Fall ignoriert, im schlimmsten Fall befördert (siehe 3. Nationalratspräsident…). Was nun die aktuelle Misere der Grünen anlangt, so ist es natürlich so, dass die Funktionäre der Partei sehr genau wissen, dass die sprichwörtliche Kacke am Dampfen ist, dass sich aber auch bei den Grünen mittlerweile eine Art Polit-Sprache breitgemacht hat, die sich durch nichts mehr von den bekannten Floskeln der anderen Parteien in unserem Land unterscheidet. Das ist umso bedauerlicher, da gerade die Grünen für Viele noch ein sicherer Hafen bei den Wahlen waren, eine Alternative, die man zumindest ohne größeres Bauchweh ankreuzen konnte, eine Wahl nach der man sich auch nach dem Urnengang noch halbwegs in den Spiegel schauen konnte.

Wie hätte man reagieren sollen? Eine ausgemachte Strategie habe ich auch nicht parat, aber mir fällt zum Vergleich dazu und als Alternative, wie man die Arbeit als Politiker vielleicht auch mal anders angehen hätte können, nur der derzeitige Welthoffnungsträger Barack Obama ein. Der meinte in der vergangenen Woche auf die Fehlbesetzung in seinem Kabinett schlicht und einfach, er habe es vergeigt („I screwed up“) und wolle das wieder gutmachen. Was für eine erfrischende Ehrlichkeit. Derartiges ist hierzulande seit Ewigkeiten nicht mehr zu hören gewesen. Welcher Politiker hat auf Fehler oder Misswirtschaft in seinem Ressort jemals mit dem Eingeständnis reagiert, etwas falsch gemacht zu haben? Ich kann mich an keinen erinnern. Und genau dasselbe passiert jetzt bei den Grünen. Nein, Fehler wurden keine gemacht, wir haben so entschieden, wie es das Beste für die Partei war..bla..bla..bla…die Sorgen der Wähler würden ernst genommen usw. usf.

Nun, die Rechung wird im Juni präsentiert werden, aber nach dem allgemeinen Tenor in den Online-Foren kann sich jeder ausrechnen, dass die Europaparlamentswahlen mit einer Schlappe für die Grünen enden werden. Wer darüber Zweifel hegt, dem empfehle ich die Lektüre der Kolumne von Rainer Nikowitz im aktuellen Profil. Der hat schon jetzt eine realistische und vor allem hochamüsante Prognose, wie die Reaktionen der Grünen auf die verlorene Wahl aussehen werden. Damit findet sich für mich auch ein ausgezeichneter Kompromiss zwischen oben erwähntem Nachrichten-Nihilismus und dem Bedürfnis, sich doch hin und wieder darüber zu informieren, was in unserem Land los ist. Herr Nikowitz hat mir netterweise bereits jetzt Einblick verschafft was im Juni passieren wird, ergo kann ich mich bis dahin ohne schlechtes Gewissen meinen Steckenpferden widmen, kann getrost die täglichen Meldungen in diversen Zeitungen ignorieren und setze mich auch nicht der Gefahr aus an einer chronischen Gastritis zu erkranken. Dafür bin ich ihm wirklich sehr dankbar.

Profil-Kolumne von Rainer Nikowitz

 

Susanne, 7. Februar 2009