Demokratie für Anfänger – Teil VII

The Sandworm - artwork zoerThe government of democracy brings the notion of political rights to the level of the humblest citizens, just as the dissemination of wealth brings the notion of property within the reach of all members of the community;  and I confess that, to my mind, this is one of its greatest advantages. I do not assert that it is easy to teach men how to exercise political rights, but I maintain that, when it is possible, the effects which result from it are highly important; and I add that, if there ever was a time at which such an attempt ought to be made, that time is our own

„Eine demokratische Regierung vermittelt das Verständnis politischer Rechte bis auf die Ebene des einfachsten Menschen, genauso wie die Verteilung von Reichtum den Mitgliedern der Gemeinschaft ein Verständnis von Besitz vermittelt; und ich gestehe, dass dies, meiner Meinung nach, einer ihrer größten Vorteile ist. Ich behaupte nicht, dass es leicht ist Menschen die Ausübung politischer Rechte zu lehren, aber ich beharre darauf, dass, wenn dies gelingt, die daraus resultierenden Auswirkungen überaus wichtig sind; und ich füge hinzu, dass, wenn es jemals eine Zeit gab, zu welcher ein derartiger Versuch gemacht werden sollte, diese Zeit jetzt ist“. (Alexis de Tocqueville)

Das obenstehende Zitat, welches ich darunter frei ins Deutsche übersetzt habe, stammt aus einem Werk, das vor mittlerweile 174 Jahren erstmalig veröffentlicht wurde. Trotzdem lassen sich dort auch heute noch nahezu allgemeingültige Aussagen, nicht nur über amerikanische Verhältnisse, sondern über generelle Vor- und Nachteile einer demokratischen Regierungsform nachlesen. Einer dieser Vorteile liegt darin, dass, wie im obigen Zitat ausgeführt, die Erteilung gewisser Rechte bis zur kleinsten Bürgerin hinab, dieser ein Verständnis dafür vermittelt, was es heißt politische Verantwortung zu tragen. Darüber möchte ich an dieser Stelle heute auch aufgrund aktueller Anlässe ein paar Gedanken wiedergeben, nicht nur, weil am 15. November die Landesversammlung der Wiener Grünen tagt, wo zumindest ein Teil der Grünen Vorwähler ihre Stimme abgeben wird können, sondern auch weil sich mit den Studenten, die zur Zeit Hörsäle in vielen Teilen Österreichs besetzt halten, ein weiterer Teil der Gesellschaft soeben aktiv dabei betätigt, sich individuelle Rechte (zurück) zu erkämpfen.

Tocqueville führt seine obige Behauptung mit einem anschaulichen Beispiel aus (Achtung es handelt sich um eine Publikation aus dem Jahre 1835): In Frankreich, wo die meisten Bereiche der Öffentlichkeit zugänglich seien, würden die ärmeren Schichten darauf achten, dass Dinge, an denen sie teilhaben können, nicht zerstört werden. In England hingegen würden Besitz- und Rechtlose, wenn sie unerlaubterweise in Bereiche, die im Besitz des Adels stünden, eindringen, dort jedes Mal Akte mutwilliger Zerstörung begehen. Und er meint weiters, dass ihn das nicht überraschen würde, weil man ja dafür gesorgt habe, dass diese Leute nichts mehr zu verlieren hätten. Dasselbe Prinzip würde auch auf der politischen Ebene gelten. Menschen, denen Rechte zuerkannt würden und welche diese auch ausüben könnten, würden auch darauf achten, nicht die Rechte der anderen zu verletzen, weil sie dadurch wiederum ihre eigenen vor Verletzung schützen. Darin kann man nichts anderes sehen als die Feststellung, dass eine Demokratie dann am stärksten ist, wenn sich das Gefühl tatsächliche Rechte zu besitzen bis zum kleinsten Mitglied der Gesellschaft ausstreckt.

Leider, und das ist vermutlich eine der Ursachen, warum die aktuellen Zustände in Österreich (vielleicht auch in vielen anderen westlichen Nationen) so sind wie sie sind, ist dieses Gefühl aktuell wohl nicht mehr sehr verbreitet, ja es scheint, dass viele Menschen bewusst oder unbewusst den Eindruck haben, sie hätten in diesem Land nicht mehr viel mitzureden.

Ich möchte diese Theorie nicht einfach in den Raum stellen, habe ich mich also auf die Suche nach unterstützenden Argumenten gemacht und diese, so denke ich, auch gefunden. Einer der Hauptgründe, warum sich nicht wenige Menschen in Österreich von der Regierung nicht vertreten fühlen, zeigt sich meiner Meinung nach darin, dass immer mehr Leute auf eines der wichtigsten demokratischen Rechte verzichten, nämlich die Ausübung des Wahlrechts. Ich habe auch den Eindruck, dass den regierenden Parteien dies nicht unbedingt unrecht ist, schließlich lassen sich bei weniger Wählenden leichter Mehrheiten finden. Es wird auch kaum darüber geschrieben, denn eine Suche im Internet zeigt, dass sich Statistiken zum Wahlverhalten in Österreich nur punktuell finden lassen, schon gar nicht längerfristige Aufzeichnungen, die vielleicht Aufschluss über gewisse Trends im Wahlverhalten vermitteln würden. Es mag sein, dass sich derlei Studien in wissenschaftlichen Publikationen finden lassen, ich habe aber nicht versucht sie auszugraben, da ich wissen wollte, was ein möglicherweise nicht wissenschaftlich geschulter Mensch allein aus bloßer Neugier finden kann. Im Internet, welches diesbezüglich ja schon sehr viele Informationsquellen zugänglich macht.

Nachdem ich also keine adäquaten Statistiken ausfindig machen konnte, habe ich mir die Daten selber besorgt, was übrigens auch nicht gerade einfach war und daraus eine nicht besonders elaborierte, aber einigermaßen übersichtliche Darstellung errechnet (Quellen siehe am Ende des Eintrags).

Wahlbeteiligung Nationalratswahlen Österreich (1945 - 2008)

Darin zeigt sich auf den ersten Blick, dass die Wahlbeteiligung in Österreich im Sinken begriffen ist. Hält man sich die letzten Nationalratswahlen vor Augen, so haben 2008 bereits 21,2% der Wahlberechtigten, in absoluten Zahlen ganze 1.342.157 Menschen, ihr Wahlrecht nicht genutzt. Die stärkste Partei bei diesen Wahlen war die SPÖ, die damals 29,3% der Stimmen errungen hat, an zweiter Stelle lag mit 26% die ÖVP. Nachdem die dahinter liegende Partei, die FPÖ, bloß 17,5% der Stimmen erreichte, heißt das nichts anderes, als dass die drittstärkste Partei in Österreich mittlerweile von den Nichtwählern gestellt wird. Natürlich muss dazuerwähnt werden, dass erst 1992 die allgemeine Wahlpflicht bei Nationalratswahlen abgeschafft wurde, ob also die danach aufgetretenen Zahlen an Nichtwählern über die Zeit tatsächlich steigen, oder sich lediglich auf einem hohen Niveau einpendeln, lässt sich derzeit noch nicht feststellen. Dass die Zahl der Nichtwähler trotz allem relativ hoch ist, kann man dennoch nicht leugnen.

Die Ursachen dafür mögen vielfältig sein, ich bin aber überzeugt, dass ein nicht unwesentlicher Grund für die Stimmenthaltung so vieler Wahlberechtigter auch in der Unzufriedenheit mit ihren Volksvertretern liegt. Dieser Schluss lässt sich zwar nicht wissenschaftlich untermauern, es gibt wie gesagt, keine auf Anhieb auffindbaren Studien, die sich mit längerfristigen Trends und Motiven hinter der Nichtwählerschaft befassen, persönliche Erfahrungen im eigenen Umfeld jedoch lassen mich aber darauf schließen, dass das Angebot von Seiten der Parteien von einem nicht geringen Prozentsatz der Bevölkerung nicht mehr goutiert wird, und zwar das Angebot aller zur Wahl stehenden Parteien, sodass die einzige Möglichkeit der Wähler, ihr Missfallen zu bekunden offenbar in der Wahlenthaltung liegt. Diese Vermutung wird auch unterstützt durch die Trends in Bezug auf ungültige Stimmabgaben. Dort zeigt sich, dass über die Jahre keine wesentlichen Änderungen festzustellen sind, der sehr kleine Anteil an ungültigen Stimmen ist seit 1945 mehr oder weniger unverändert.

Warum also sehen sich so viele Wähler nicht mehr von ihren Volksvertretern repräsentiert, wie kann es sein, dass es kaum noch Politiker gibt, die den Wahlberechtigten ausreichend Motivation liefern FÜR sie zu stimmen? Ist doch auch einer der häufig gehörten Gründe vieler Wähler, warum sie Schwierigkeiten hätten sich zu entscheiden, jener, dass man heutzutage bloß die Wahl habe das „geringste Übel“ zu wählen oder sich zwischen „Pest und Cholera“ entscheiden müsse. Es fehlen offenbar Politiker und Politikerinnen, die glaubwürdig vermitteln, dass sie tatsächlich als Volksvertreter in die Regierung einziehen wollen und nicht ausschließlich deshalb, um sich selbst (oder einen meist kleinen Personenkreis rund um sie herum) zu vertreten.

Eine der möglichen Ursachen dafür habe ich in einem erst kurz zurückliegenden Eintrag analysiert, sie liegt meines Erachtens nach in der Tatsache begründet, dass sowohl gewählte Mandatare, als auch wahlkämpfende Politikerinnen mittlerweile wenig bis gar nichts inhaltlich Fassbares mehr von sich geben. Die Floskeln der Politiksprache sind allen nur zu gut bekannt, Interviews sind meistens kaum mehr von Wahlwerbungen zu unterscheiden, es dominieren Selbstlob, geheucheltes Mitgefühl und abgehobene Plattitüden von „den Menschen da draußen“.

Hinzu kommt auch eine Häufung von politischen Skandalen, die in Rang und Ausmaß alles sprengen was bis dato für möglich gehalten wurde. Angefangen von dubiosen Provisionen, undurchsichtigen Lobbyingsystemen, Absprachen in der Justiz, vergessenen Akten, Politikern, die aufgrund von Dummheit nicht für strafbar gehalten werden, bestechlichen Richtern, abgehobenen Ministerinnen, die keinerlei Scham dabei zu empfinden scheinen, wenn sie ungeniert Sonderrechte für sich reklamieren, Freunderlwirtschaft bis hin zu einem allgemein inzestuösen Geflecht aus Wirtschaft und Politik, in dem man immer wieder auf dieselben Gesichter, bloß in unterschiedlichen Funktionen trifft. Dass diese skandalösen Zustände jedoch seit Jahren mit Regelmäßigkeit im politischen Nirvana versickern, dass also auf Taten weder Konsequenzen folgen, noch von den beteiligten Personen auch nur ein Hauch von Einsicht oder gar Reue zu verspüren ist – Rücktritte gibt es in Österreich auch aufgrund haarsträubendster Sachverhalte so gut wie nie, das Wort Verantwortung wird bestenfalls dann in den Mund genommen, wenn wieder einmal Wahlen verloren wurden und die betreffende Verantwortung dann darin gesucht wird, warum man dem Wähler, der Wählerin, nicht plausibel erklären konnte, dass man doch der allerbeste Kandidat gewesen ist – diese sich immer wiederholende Spirale von Missbrauch, Skandal und nicht erfolgten Konsequenzen stellt meines Erachtens nach eine der Hauptursachen für die steigende Nichtwählerzahl dar. Warum sollte man also wählen, wenn sich immer wieder dieselben Personen der Wahl stellen?

Die Tatsache schließlich, dass die sinkende Wahlbeteiligung kaum thematisiert wird – ironischerweise liefert die Suche nach betreffenden Artikeln im Internet ausgerechnet einen Blogeintrag von Hans Dichand zum Thema – lässt sich schwer begründen. Zumindest in Deutschland scheint nach den diesjährigen Bundestagswahlen eine Debatte darüber in Gang gekommen zu sein, schließlich sind die Zahlen und Trends bei unserem Nachbarn ähnlich. Und es lassen sich auch ein paar interessante Thesen dazu finden, die sich mit der Thematik befassen. Diese laufen alle zumeist unter dem Stichwort  „Demokratie-Diktatur“ und beschreiben ein System, in dem sich eine gewissen Gruppe aus sogenannten Eliten und Politikern in einem aufgeblähten Staatsapparat so eingerichtet hat, dass die primäre Intention der darin befindlichen Personen, jene zu sein scheint, den bequemen Status-quo aufrecht zu erhalten. Sich also dauerhaft gut dotierte Jobs in Regierungsämtern oder Wirtschaft zu sichern. Sinkende Wählerzahlen stören da kaum, im Gegenteil, es fällt ungleich leichter unter immer weniger Wählern, diejenigen zu binden, die zum eigenen Klientel gehören. Dass dann ausgerechnet in Zeiten der Wirtschaftskrise diejenige Parteien Wahlgewinner sind, die neoliberale Wirtschaftspolitik betreiben, verwundert deshalb nicht, weil offenbar die große Masse an Verlierern von den politischen Parteien kaum noch vertreten wird, selbst sozialdemokratische Parteien machen mittlerweile konservative Politik. Was sich letztlich darin manifestiert, dass gerade sie den größten Anteil an Wählern verlieren.

Das ist auch in Österreich so, wiewohl man dazufügen muss, dass nicht nur die Sozialdemokraten Wähler verlieren, sondern auch die Volkspartei. Und bemerkenswert dabei ist, dass die größeren Verluste beider Parteien bei den Nationalratswahlen 2008 nicht an die jeweiligen Mitkonkurrenten, sondern an die Gruppe der Nichtwähler gingen (SORA).

Die, wenn auch sehr persönliche, Vermutung, dass sich ein Klüngel aus miteinander verwobenen und verflochtenen Personen die aktuelle Politik untereinander ausmacht, ist meiner Meinung nach nicht von der Hand zu weisen. Dass diese Politik hauptsächlich in Besitzstandwahrung und einem Aufrechterhalten des (schlechten) Status-Quo besteht ebenso wenig, das zeigt sich auch in den aktuellen Fällen, womit ich schließlich zum Fazit dieses heutigen Eintrags kommen möchte.

Egal ob man sich die Aktion der Studenten und Studentinnen vor Augen hält, oder ob man die Reaktion der Wiener Grünen auf das Interesse einer nicht geringen Zahl von Sympathisanten und Sympathisantinnen analysiert, oder ob man generelle politische Trends betrachtet – man kommt zum selben Schluss. Es gibt auf kleiner Parteienebene die Tendenz sich abzuschotten, ebenso wie in der nationalen Politik: da werden die Studenten zu partywütigen Dilettanten erklärt, dort Grüne Vorwählerinnen zu konspirativen Parteiputschisten, die einen versucht man mit finanziellen Brosamen zum Schweigen zu bringen, die anderen teilt man durch die Mitte und erklärt der einen Hälfte man wolle sie nicht dabei haben, der anderen wirft man kindische Beleidigtheit vor, weil sie sich darüber mokiert.

Was also tun? Ich habe natürlich kein Patentrezept, sondern kann hier bloß meine persönliche Antwort auf diese Frage geben. So solidarisiere ich mich zum Einen mit den Studenten und Studentinnen und hoffe auf eine Ausweitung der Proteste, ja ich wünsche mir eine breite Solidarisierung in der Bevölkerung, denn die Forderungen der Studenten nach besseren Studienbedingungen und ausreichender Finanzierung lässt sich auf den gesamten Bildungsbereich übertragen, bis hin zu den Kindergärten. In Bezug auf die Grünen Vorwahlen mache ich keinen Hehl aus meiner Enttäuschung über die grundlose Ablehnung so vieler Interessenten. Ich bin aber der Meinung, dass es den Abgelehnten wenig Nutzen bringt, wenn ich aus Solidarität mein Stimmrecht bei der Landesversammlung am 15. November nicht ausübe. Ich weiß zwar nicht, ob meine Stimme dazu beitragen wird, die Betonierer in den Reihen der Wiener Grünen zu reduzieren, ich weiß aber, dass dies mit Sicherheit nicht der Fall sein wird, wenn ich mein Stimmrecht von vorneherein nicht nutze.

In diesem Sinne lautet meine Devise also ganz grundsätzlich „nicht Aufgeben“ und vor allem „nicht Nichtwählen“!

Links, Quellen und weitere Informationen:

Für alle akzeptierten Unterstützer und Unterstützerinnen der Wiener Grünen, die noch darüber nachdenken, ob sie am 15. November ihr Stimmrecht nutzen wollen, eine Entscheidungshilfe dazu gibt es auf der Webseite der Grünen Vorwahlen.

Diejenigen, die sich über Inhalte, Organisationsstruktur, Forderungskatalog, Solidarisierungen und vieles mehr in Bezug auf die aktuell laufenden Studentenproteste informieren möchten, finden diese Informationen auf dem Wiki der dafür eingerichteten Webseite.

Alexis de Tocqueville (2004): Democracy in America. Bantam Classics, New York. S. 285. (Erstveröffentlichung 1835).

Datenquelle: Statistik Austria, Statistisches Jahrbuch Punkt 36: „Wahlen“.

SORA:  Wählerstromanalyse Nationalratswahlen 2008

Artikel zum Thema:

Die deutsche Status-quo-Diktatur von Reginald Grünenberg

Die Demokratie-Diktatur und der Wandel von David Rotter

Hans Dichand bloggt über Nichtwähler

Susanne, 1. November 2009

5 Kommentare zu “Demokratie für Anfänger – Teil VII

  1. Georg sagt:

    „(…) heißt das nichts anderes, als dass die drittstärkste Partei in Österreich mittlerweile von den Nichtwählern gestellt wird.“

    Die Nichtwäher sind sogar die zweitstärkste Partei. Die 26% der ÖVP beziehen sich auf die gültigen Stimmen, die 21,2% der Nichtwähler auf die Wahlberechtigten.

    Das Ergebnis in % der Wahlberechtigten hätte so ausgesehen:

    SPÖ 22.6%
    ÖVP 20.0%
    GRÜNE 8.1%
    FPÖ 13.5%
    BZÖ 8.3%
    FRITZ 1.4%
    DC 0.5%
    KPÖ 0.6%
    LIF 1.6%
    RETTÖ 0.6%
    LINKE 0.0%
    KHK 0.0%
    LINKE 0.0%
    STARK 0.0%
    TRP 0.0%

    Wähler 77.2%
    Ungültig 1.6%
    Nichtwähler 21.2%

    Nichtwäher plus ungültige wären sogar die stärkste Partei, die Parteien der „großen“ Koaltition wurde gerade mal von 42,6% der wahlberechtigten gewählt.

  2. Was ich immer wieder bemerkenswert finde: wenn von Politikern über Nichtwähler gesprochen wird, dann wird unterschwellig fast immer davon ausgegangen, dass der Grund in der zunehmenden Dumpfheit der Massen, der Konzentration auf den Konsum, neobiedermeierlicher Zurückgezogenheit oder ähnlichem begründet ist.

    Letztlich ist das eine Spielart von Kulturpessimismus.

    Ich denke vielmehr, dass der Mensch gar nicht so sehr bewusst, aber unterbewusst – auf Gefühlsebene gesteuert aber gleichzeitig durchaus „rational“ – mit dem eigenen Energiehaushalt sehr sparsam und ökonomisch umgeht. Und da ist es halt einfach so: umso mehr sich die unterbewusste Überzeugung durchsetzt, dass man letztlich nichts beeinflussen kann und die eigene „Stimme“ im Rahmen bestehender demokratischer Möglichkeiten zwar formal besteht, aber real einer Illusion gleichkommt, umso mehr bleiben die Menschen einfach fern. Es zahlt sich im wahrsten Sinn des Wortes nicht aus, hinzugehen. Menschen interessieren sich für Sachen, die sie beeinflussen können. Und ich finde: recht haben sie.

    • thesandworm sagt:

      Ich stimme dir grundsätzlich zu, ich bin sogar der Meinung, dass die Entscheidung nicht mehr wählen zu gehen, sehr bewusst getroffen wird. Der Eindruck mit seiner Stimme nichts mehr bewirken zu können bestätigt sich ja auch jedesmal sehr schön nach den Wahlen, wenn eines nach dem andern die zuvor abgegebenen Wahlversprechen gebrochen werden. Ich bin aber der Meinung, dass man in einer Demokratie, solange man noch in einer lebt, jede Möglichkeit nutzen sollte, das aufzuzeigen. Sich also dagegen zu wehren. Das tun wir ja auch beide, indem wir auf unseren Blogs immer wieder über politische Themen schreiben. Ich teile bloß in dem Punkt nicht deine Meinung, dass die Leute recht haben, nicht mehr wählen zu gehen. Denn selbst, wenn sie sich auf Bereiche zurückziehen, in denen sie sich als einflussreicher wahrnehmen, so finde ich man sollte gerade die aktuelle – grottenschlechte – Politik nicht einfach so akzeptieren. Wenn ich bei Wahlen daheim bleibe, stimme ich in gewisser Weise immer auch den Parteien zu, die für diese Politik verantwortlich sind. Da wähle ich dann doch lieber das geringere Übel, als gar nicht zu wählen.

      • schon klar. ich tus ja auch immer noch. und sehe doch zunehmend, dass das gleichzeitig auch eine art „falle“ ist. wenn ich nicht wähle, überlasse ich die entscheidung anderen und schwäche somit mein kleinstes übel. wenn ich doch wähle, trage ich dazu bei, den status quo fortzuschreiben, in dem es sich einige wenige etablierte parteien bequem gemacht haben und die einflussmöglichkeiten auf sie immer mehr reduziert sind. formal: mindesthürden für neue parteien, längere legislaturperioden, kein einfluss auf die listengestaltung, klubzwang, koalitionszwang, exekutiv gesteuerte gesetzgebung. faktisch: durch das, was ich in meinem letzten beitrag beschrieben habe. die leute können die politik die sie haben wollen nicht differenziert beeinflussen, sondern nur durch ein analphabetisch anmutendes kreuz für einen von vier bis fünf blöcken. das funktioniert nicht mehr.

        ich denke ein guter weg ist jedenfalls, immer lauter darüber zu reden, dass es nicht so bleiben kann. ob leute zur wahl gehen oder nicht – es ist eine persönliche entscheidung und ich kann unter gegebenen bedingungen beide verhaltensweisen gut nachvollziehen.

Schreibe einen Kommentar

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s