Demokratie für Anfänger – Teil VI

The Sandworm - artwork zoer

 „Ich denke wir leben in einem Zeitalter des Übergangs“ sagte Eva zu Adam, als sie dabei waren Eden zu verlassen. (Joseph Epstein)

Dieses Zitat stammt aus dem Vorwort zu einer meisterhaften Demokratiebeobachtung, die ich mir vorsorglich für einen politisch turbulenten Herbst gekauft hatte. Sie stammt von Alexis de Tocqueville (1805 – 1959) und nennt sich „Über die Demokratie in Amerika“. Tocqueville war 1831 in die damals noch jungen Vereinigten Staaten gereist und hatte es zustande gebracht nach einem Aufenthalt von gerade einmal 9 Monaten, im beachtlich jungen Lebensalter von knapp 30 Jahren (das Buch erschien 1835), eine brillante Analyse der amerikanischen Demokratie zu verfassen. Eine Analyse, die sich über ihre treffende Beschreibung der damaligen politischen Gegebenheiten hinaus, als fast zeitloses Werk erwiesen hat und in vielen Punkten noch heute Aktualität besitzt.

Ich habe die Studie, die sich über 900 Seiten erstreckt, gerade erst zu lesen begonnen und kann mir noch kein abschließendes Urteil darüber bilden, aber einige Standpunkte, die für den heutigen Eintrag zum Thema Demokratie von äußerster Wichtigkeit sind, kristallisieren sich bereits jetzt heraus. Allen voran die Tatsache, dass weder ein junges Lebensalter, noch ein kurzer Beobachtungszeitraum, oder gar fast gänzliche Unvertrautheit mit dem Terrain, eine Beobachterin nicht trotzdem zu einer inhaltlich richtigen Analyse befähigen. Ja ich gehe sogar so weit, zu sagen, dass gerade diese Umstände eine freiere Sicht ermöglichen, als sie ein mitten im Beobachtungsszenario verstrickter Akteur, ein mit allen Wassern gewaschener Profi, jemals haben könnte.

Es liegt mir völlig fern, mich auch nur ansatzweise mit Tocqueville vergleichen zu wollen, aber ich nehme mir trotzdem die Freiheit heraus festzustellen, dass es mir, als mehr oder weniger Politik-Unerfahrene, in den vergangenen Monaten doch möglich war, ein realistisches Bild von den Vorgängen rund um die Grünen Vorwahlen zu zeichnen. Es lag ein kurzer Beobachtungszeitraum vor, ich habe mit vielen verschiedenen Akteuren gesprochen, mit Mitgliedern der Wiener Grünen, mit Grünen Vorwählern und Vorwählerinnen, auch mit Personen, die sich aus der Politik fernhalten, oder schon längst aufgehört haben zu wählen, mit Anhängern unterschiedlicher Parteien, mit Männern und Frauen, mit jungen und älteren Leuten. Und  mein vorläufiges Fazit ist ein nüchternes, denn es hat sich gezeigt, dass das allgemeine Vorurteil, Politiker würden heutzutage bloß noch schön verpackte, aber inhaltsleere Floskeln, am Liebsten im Fernsehen präsentiert und noch besser ohne Widerrede, von sich geben, trifft, bis auf wenige Ausnahmen, zu. Auch auf die Wiener Grünen.

Die vergangenen Monate seit dem letzten Eintrag waren ein permanentes Auf und Ab. Kurz nach meinem letzten Bericht, Anfang Juni, als ich die Bestätigung erhielt, als Unterstützerin aufgenommen worden zu sein, nahm eine Farce ihren Lauf, die alles was ich bisher in den politischen Niederungen erlebt habe, bei Weitem übertroffen hat.

Am Ende waren die Grünen Vorwähler und Vorwählerinnen fast um die Hälfte geschrumpft – die Wiener Grünen hatten von 445 Interessierten gerade einmal 230 als Unterstützer und Unterstützerinnen bestätigt. Dieser Kahlschlag an Leuten, die sich in den jeweiligen Blog-Postings und Treffen, die es im Laufe des Vorwahlprozesses gegeben hatte, als kritische Freunde der Grünen deklariert hatten und deren Motive, so unterschiedlich sie auch waren, sich unter dem Nenner subsumieren ließen, dass die Grünen zwar nicht besonders attraktiv seien, dass sie aber eine der letzten wählbaren Alternativen hierzulande darstellten, dass man sich aktiv an einer Verbesserung des Status Quo beteiligen möchte, wurde nicht etwa mit nachvollziehbaren Argumenten begründet, er erfolgte, so kann man das jetzt, nachdem das letzte Wort in dieser Hinsicht gesprochen ist, völlig willkürlich, teils beängstigend erratisch.

Da gab es ein paar Leute, denen man unterstellte, sie hätten auf dem eingereichten Antrag durch Ankreuzen eines kleinen Kästchens, mit dem man Massenaussendungen von den Grünen präventiv ablehnen konnte, bewiesen, dass sie nicht Unterstützer werden, sprich nicht mitarbeiten, wollten, weil sie von vorneherein kein Interesse an den Grünen hätten. Dass man sich als mündiger, wahlberechtigter Bürger auch selbst im Internet oder im Parteilokal informieren könnte, wurde diesen Leuten gar nicht erst zugetraut. Resultat: Abgelehnt.

Dann gab es Personen, denen wurde mitgeteilt, sie hätten das falsche Formular ausgefüllt, also eines, das nicht von der Homepage der Wiener Grünen stammte, sondern von jener der Grünen Vorwahlen. Facit: Abgelehnt.

Dann waren da Leute, denen man zwar guten Willen, aber doch wenig eindeutig feststellbares Interesse attestierte, sie mögen doch einen dokumentierbaren Wahrheitsbeweis ihrer Liebe zu den Wiener Grünen erbringen. Manche taten dies auch, selbst da reichte in Einzelfällen die verbale Begründung nicht aus. Ergebnis: Abgelehnt. 

Einige wiederum wurden mit langen, höchstgradig wirren, schriftlichen „Begründungen“ bedacht, trotz allem aber fand sich am Ende die Schlussfolgerung: Danke, aber nein danke. Abgelehnt.

Manch einer nahm es auf sich, sich ein zweites Mal, fristgerecht und mit korrektem Formular ausgestattet, erneut um Anerkennung als Unterstützer zu bewerben. Da wurde dann herumlarviert, ein paar Wochen stellte man sich taub, am Ende hat’s dann auch nicht gereicht. Konsequenz: Abgelehnt.

Diese und andere Fälle, haben dazu geführt, dass man unter den abgelehnten Vorwählern nunmehr eine Aussage herausfiltern kann, welche deren aktuelles Verhältnis zu den Wiener Grünen, gelinde formuliert, folgendermaßen beschreibt: „Die können mich in Zukunft gern haben“. Mehr noch, die Art und Weise wie man mit den Grünen Vorwählern und Vorwählerinnen hier umgegangen ist, hat manche von den bereits Aufgenommenen dazu getrieben, ihren Unterstützerstatus wieder zurückzulegen.

Man muss nicht weiter ins Detail gehen, die Umgangsweise der Wiener Grünen mit ihren potentiellen Wählern, war in den letzten Monaten schlicht und einfach ein Desaster. Und es ist auch gar nicht mehr nötig, darauf hinzuweisen, dass die Möglichkeit, sich bei den Wiener Grünen als Unterstützerin in einer Weise einzubringen, die keine andere Partei in Österreich ermöglicht, dass ein derartiges Konstrukt nicht nur im Sinne einer basisdemokratischen Verfasstheit einer Partei als herausragend zu werten ist, sondern auch das Potential bietet, seine Wähler direkter und stärker an sich zu binden, als es eine Wahlveranstaltung je könnte, es steht vorerst bloß die große und intensive Frustration von mehr als 400 (!) Grünen Vorwählern und Vorwählerinnen im Raum. Menschen, die allesamt etwas tun wollten, die nicht mehr herumsitzen und sich über Politiker und Politikerinnen still und leise so lange ärgern mochten, bis sie schließlich ihr allerwichtigstes demokratisches Recht, das Recht zu wählen, aufgeben und endgültig daheim bleiben würden. 

Diese Frustration betrifft auch mich als angenommene Unterstützerin. Der Enthusiasmus der ersten Stunde ist verblasst und ich frage mich nun, wie es weitergehen soll? Wie es überhaupt weitergehen kann?

Grüne Vorwahlen

Als Politikbeobachterin in der Tradition von Tocqueville – ohne mir dessen herausragendes Talent anmaßen zu wollen – steht für mich vorerst eines fest. Das Politikexperiment der Grünen Vorwahlen ist noch nicht zu Ende und ich sehe es als meine Aufgabe, es weiter zu begleiten und zu dokumentieren. Denn ich habe in den vergangenen Monaten nicht ausschließlich Negatives erlebt, ich habe auch die positiven Seiten der Wiener Grünen gesehen. Es gibt in dieser Partei ein paar Leute, die, auch wenn sie nicht besonders zahlreich sind, ihr Geld wert sind. Das sind jene, die sich Tag für Tag mit der Umsetzung ihrer politischen Idealvorstellungen befassen und die daran arbeiten, dass der politische Prozess in diesem Land nicht gänzlich zur Farce verkommt. Das sind Leute, die ihre Aufgabe nicht darin sehen, schöne Reden zu schwingen, sondern die Ideen in tatsächliche Projekte umsetzen.

Die Tatsache, dass es diese Menschen gibt, ist für mich ein Grund, mich weiter an den Grünen Vorwahlen zu beteiligen. Jetzt aufzugeben, würde heißen den Betonierern, den verbohrten, bewegungsunfähigen Ideologen, welche die Wiener Grünen in Geiselhaft zu halten scheinen, das Feld kampflos zu überlassen. Ein weiteres, noch wichtigeres, Motiv liegt darin, dass ich meine Beobachtungen auch als Dokument sehen möchte, als Beispiel für Nachahmer, die die Chancen erkannt haben, welche in der Schaffung einer direkteren demokratischen Beteiligung ihrer Wähler liegen, die aber aus den Fehlern des Pilotversuchs lernen wollen. Allein diese Möglichkeit, die Aussicht, dass ein derartiges Projekt positive Schule machen kann, lässt mich hoffen, dass sich Ärger und Frustration letztlich gelohnt haben.

Viel eloquenter noch beschreibt es Tocqueville: „…;I have undertaken not to see differently, but to look further than parties, and whilst they are busied for the morrow, I have turned my thoughts to the Future“. (frei übersetzt: Ich habe nicht versucht zu differenzieren, sondern mehr zu sehen als einzelne Parteien, und während die sich mit dem Morgen beschäftigen, gelten meine Gedanken der Zukunft.”

Susanne, 27. September 2009

ps: Wer das ähnlich sieht und sich ein eigenes Bild machen möchte, wer mitdiskutieren oder mittun möchte, ist am 30. September herzlich dazu eingeladen. Genauere Informationen darüber gibt es auf der Homepage der Grünen Vorwahlen oder auf Facebook.

pps: Ich habe die vielen Links zu den einzelnen Blogpostings und Reaktionen hierorts nicht angefügt, das alles lässt sich auf der betreffenden Webseite der Grünen Vorwahlen optimal und vor allem chronologisch nachlesen.

Ein Kommentar zu “Demokratie für Anfänger – Teil VI

  1. Armin sagt:

    Schön geschrieben! Sehe ich sehr ähnlich! Aufgeben bringt auch nichts…

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