Demokratie für Anfänger – Teil V

the sandworm - artwork zoer

 

Ich befinde mich auf einer Urlaubsreise in England, habe bereits geschichtsträchtige Orte wie Canterbury und Brighton besucht und halte mich derzeit in Salisbury auf. Wifi sei dank und ich kann auch fernab von der heimischen Internetverbindung meinen Gedanken zur Demokratie freien Lauf lassen. Sie lassen mich nämlich auch auf Urlaubsreisen nicht los und wenn Reiseberichte Zeit brauchen, so tun dies meine Überlegungen zu den Grünen Vorwahlen nicht, denn ich beschäftige mich mit dieser Initiative nunmehr seit mehr als einem Monat. Aufgrund aktueller Entwicklungen sei dem nachfolgenden Eintrag folgendes vorangestellt:

 

Ich wurde soeben als Unterstützerin der Wiener Grünen aufgenommen!

 

Trotzdem soll hier noch einmal rekapituliert und analysiert werden:

 

Vergangenen Dienstag gab es in einem Open House Camp (OHC) bei den Wiener Grünen im 7. Bezirk die Möglichkeit sich näher kennen zu lernen und den Gedanken und Motiven der jeweils Anderen nachzuspüren. Die lebhafte Diskussionsrunde am darauf folgenden Donnerstag konnte ich leider nicht verfolgen, da ich mich bereits mitten in den Vorbereitungen zur geplanten Reise befand. Nichtsdestotrotz habe ich mich mit dem was von meinen Mitvorwählern berichtet wurde beschäftigt und möchte mich hier mit dem aktuellen Stand der Dinge auseinandersetzen.

Ja, es gab die Möglichkeit sich kennen zu lernen, auch sich gegenseitig auf den Zahn zu fühlen und was das OHC betrifft, so kann ich von einigen positiven Erfahrungen berichten. Es gab aber auch das eine oder andere etwas befremdende Erlebnis. Wie zum Beispiel Diskussionsrunden in denen sich so manches Parteimitglied, einige davon ausgewiesene Urgesteine, als von den Grünen Vorwählern, ich möchte sagen, persönlich gekränkt gaben und in wehleidigem Tonfall darüber klagten, dass „Wir“ (ich werde diesmal keine Zeit darauf verschwenden, mich diesbezüglich zu erklären) uns gefälligst vorher informieren hätten können, ob wir der Partei nicht sinnvoller helfen hätten können. Oder es wurden Argumente vorgebracht, man habe bevor man einen „beleidigenden“ Blogpost verfasst, doch zu recherchieren, was die Fakten seien (die Fakten, so wie sie die Wiener Grünen sehen, natürlich), anstatt sich in irgendwelchen unbegründeten Anschuldigungen zu ergehen, ohne dabei zu bemerken, dass es zwischen Berichterstattung und Kommentar einen sehr wesentlichen Unterschied gibt. Dann wiederum gab es ungemein plumpe Versuche der, so nehme ich an, Schadensbegrenzung, in denen ich mit traurigen Augen gefragt wurde, ob ich denn nun beleidigt sei. Und schließlich die übliche Mischkulanz aus Verschwörungstheorien und spekulativen Thesen, die teilweise derart absurd waren, dass selbst UFO-Aficionados bessere theoretische Fundierungen ihrer Argumente vorzubringen haben. Insgesamt blieb von diesen Konversationen wenig bis gar nichts konstruktiv in diesen demokratischen Prozess Einbringbares.

Doch es gab auch Positives zu berichten. Da war der Bezirksrat, der sich ehrlich interessiert bei mir erkundigte, was denn meiner Meinung nach die Wiener Grünen besser machen könnten. Oder die paar Grünpolitiker, die sich offen gegenüber der Initiative zeigten und überzeugt davon schienen, dass sie für die Partei Positives bewirken kann. Und die Eine oder den Anderen, die sich trotz ausgewiesener Grün-Affiliation auch in den vorwurfsvollsten Diskussionen nicht auf Parteilinie zurückzogen und versuchten den Gesprächsverlauf immer wieder in positive Richtungen zu lenken (wenn auch mit wenig Erfolg).

Die Wiener Grünen haben für spätestens 21. Juni die Entscheidung darüber angekündigt, wer nun letztlich aufgenommen wird als grüner Unterstützer. Bis zu dieser Entscheidung bleibt mir bloß noch Folgendes in unserem Demokratiekurs zu erwähnen:

 

Demokratie ist in einem deklariert demokratischen Land jedem und jeder zugänglich, ich würde sogar soweit gehen, dass es sich um eine Art Bürgerpflicht handelt, sich persönlich in den demokratischen Prozess einzuschalten.

Demokratie und die Definition bzw. Auslegung der dazugehörigen Regeln setzt nicht voraus, dass man bereits Jahre oder Jahrzehnte als Politiker oder Parteimitglied tätig war. Es scheint fast, als wären so manche der Personen, die in diesen Diskussionen eine prominente Rolle einnehmen, überzeugt davon, sie hätten die Deutungsmacht über das was Demokratie heißt und wer sie ausüben darf. Das haben sie nicht.

Demokratie schließlich, und das habe ich an dieser Stelle auch schon erwähnt, soll und muss einer immer neu stattfindenden Hinterfragung ausgesetzt werden, sonst versteinert sie und irgendwann sind die Politiker, die wir heute wählen, diejenigen, die uns erklären, dass ihre Position nicht mehr zur Disposition steht, weil sie sich die Ämter und Funktionen, die sie aufgrund eines Wahlergebnisses ausüben, mittlerweile ersessen hätten.

Letztlich – wer in einem demokratischen Gebilde, wie sie die Parteien in Österreich zu sein vorgeben, Statuten und Regeln der Mitarbeit und Beteiligung aufstellt, MUSS sich daran messen lassen. Erträgt man die nach außen projizierte Durchlässigkeit und Offenheit bloß auf dem Papier, dann taugt sie nicht, auch nicht als Ausrede. Und sollte ohne lange Diskussionen aus den Statuten entfernt werden! Das Leben der grünen Vorwähler und Vorwählerinnen wird auch nach einer Ablehnung weitergehen und – viel wichtiger – die Entscheidung darüber, ob die Wiener Grünen und ihre Prinzipien weiterhin Gewicht ausüben werden, wird letztlich in der Wahlkabine gefällt.

 

In wenigen Tagen wird die angekündigte Entscheidung, ob die Grünen Vorwähler tatsächlich als Unterstützer der Wiener Grünen angenommen werden gefällt. Bis dahin rate ich jedem und jeder, die sich dafür interessiert, sich noch als Unterstützer zu registrieren – es wird sich vielleicht nicht so schnell wieder die Gelegenheit bieten, Demokratie und Politik so hautnah zu erleben. Außerdem sei erwähnt, dass, nachdem ich als Unterstützerin aufgenommen wurde, ich natürlich auch meinen angebrochenen Demokratiekurs weiterführen werde – Kursteilnehmer sind aber natürlich auch ohne Unterstützerstatus herzlich zum Weiterlernen eingeladen. Da die Entscheidung über die restlichen Aufnahmen aktuell noch aussteht bleibt es auf jeden Fall spannend!

 

Grüne Vorwahlen

 

Für alle Interessierten gibt es am 17. Juni noch eine letzte Möglichkeit sich zu registrieren, alle Informationen dazu finden sich auf der Webseite der Grünen Vorwahlen und dort gibt es auch alle weiteren Links zu interessanten Reaktionen, aktuellen Twittermeldungen und was sonst noch von Bedeutung ist.

 

Susanne, 9. Juni 2009

 

P.S. Der Sandwurm befindet sich wie erwähnt auf Urlaub, regelmäßige Einträge gibt es für die hochgeschätzten Sandwurmleser wieder ab 21. Juni!

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